Turteltax – was ist jetzt damit?

Das Verfassungsgericht hob gestern die flämische Energiesteuer auf, besser bekannt als „Beitrag zum Energieprogramm“, „Freya-Rechnung“ oder „Turteltax“. Das Gericht entschied, dass die berühmte Steuer im Widerspruch zum aktuellen Bundesbeitrag steht, da beide Steuern den Verbrauch der Abnehmer besteuern würden. Das wäre gleichbedeutend mit einer Doppelbesteuerung, die nicht zulässig ist.

Wie hoch ist der Beitrag zum Energieprogramm und wofür wird er verwendet?

Seit dem 1. März 2016 muss jeder Stromverbraucher in Flandern einen bestimmten Betrag abhängig von seinem Verbrauch bezahlen. Die Tarife werden nach unterschiedlichen Verbrauchsschwellen festgelegt. Ein durchschnittlicher Haushalt, der weniger als 5 MWh verbraucht, zahlt beispielsweise 103,37 €/Jahr. Bei einem Verbrauch zwischen 5 und 10 MWh, werden 134,37 €/Jahr berechnet, usw.

Der Beitrag dient der Finanzierung der VREG (Flämische Regulierungsbehörde für den Strom- und Gasmarkt), der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen in Bezug auf Energie, der sozialen Energiepolitik und auch der Politik in Bezug auf rationellen Energieverbrauch, Kraft-Wärme-Kopplung und erneuerbare Energiequellen. Letzteres wurde vor allem im Zusammenhang mit der langjährigen Förderung von Solarmodulen diskutiert, die zu einer teuren Maßnahme geführt hat.

Doppelte Last

Der Gerichtshof entschied, dass der flämische Beitrag „nicht mehr ausschließlich an das Vorhandensein einer Abnahmestelle gebunden ist“, obwohl er ursprünglich in dieser Form eingeführt wurde. Damals war vorgesehen, dass der Beitrag zum Energieprogramm ausschließlich auf der Grundlage des Vorhandenseins einer Abnahmestelle berechnet wird, aber tatsächlich auf der Grundlage des Verbrauchs des Kunden. Nach Ansicht des Gerichthofs bedeutet dies, dass der Kunde nicht mehr zwischen dem Beitrag des Energieprogramms und dem Bundesbeitrag unterscheiden kann, da sie beide auf der Grundlage des Verbrauchs berechnet werden.

Was passiert jetzt?

Leider wird der Beitrag bis zum Ende des Jahres behalten und es wird in keinem Fall eine Rückerstattung erfolgen. Ab dem 1. Januar 2018 wird die Steuer daher nicht mehr in ihrer jetzigen Form erhoben, aber es ist wahrscheinlich, dass bis dahin eine Ersatzmaßnahme getroffen wird. In welcher Form? Das müssen wir noch abwarten. In Brüssel zum Beispiel haben sie dieses Problem nicht, weil der Kunde nur auf die Kapazität seines Zählers besteuert wird (sowohl für Strom als auch für Gas). Folgt Flandern diesem Modell oder wird etwas anderes vorgeschlagen? Das werden wir in den nächsten Monaten herausfinden.

Quelle: Verfassungsgericht, Urteil Nr. 83/2017 vom 22. Juni 2017

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